Auf ein neues

Am 15. Mai 2011 besetzten Protestgruppen in Madrid und anderen spanischen Großstädten zentrale Plätze. Sie nannten sich Indignados (Empörte) und begründeten mit ihrem Protest die Occupy-Bewegung. Ein Jahr später hat die spanische Regierung ihr Sparprogramm radikalisiert. Doch wo sind die Empörten?

Von Annika Müller

Wir können es nicht hinnehmen, daß immer mehr Menschen im Elend leben müssen, damit der Staat seinen Haushalt sanieren kann«, erklärt Sergio Boldus. Der junge Mann trägt auf seinem T-Shirt die durchgestrichene Schere, Zeichen des Protests gegen das Sparprogramm der Regierung. »Es werden mit öffentlichen Geldern Banken gerettet, aber bei der Bildung und der Gesundheit der Bürger wird gekürzt«, ruft er, während sich hinter ihm auf der Plaça de la Universitat in Barcelona ein trillerpfeifender Demonstrationszug in Bewegung setzt. Am 1. Mai haben sich die Indignados wieder einmal Gehör verschafft.

Es war ruhig geworden um die Bewegung, die sich erstmals am 15. Mai 2011 überall in spanischen Städten versammelt hatte, um ihren Unmut über die Macht der Banken und die Reaktionen der Politik auf die Finanzkrise auszudrücken. Wochenlang hielten überwiegend junge Menschen die Puerta del Sol in Madrid und die Plaça de Catalunya in Barcelona besetzt. Inspiriert von der Flugschrift Stéphane Hessels nannten sie sich Indignados (Empörte) und gaben mit ihrer Form des Protests – offenes Debattenforum auf zentralen Plätzen der Städte und Dörfer, unabhängig von bestehenden Parteien und Organisationen – den Anstoß für die bald schon internationale Occupy-Bewegung. Ein Jahr später haben die Spanier mehr Grund denn je, sich zu empören: Die Sparmaßnahmen der Regierung verlangen ihnen große Opfer ab, die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei knapp 50 Prozent, und die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Dennoch tritt die Bewegung, die sich nach ihrem Gründungsdatum »Movimiento 15 M« nennt, weniger stark in Erscheinung als im vergangenen Jahr.

»Unsere Aktionen sind vielleicht nicht mehr ganz so spektakulär, aber wir sind immer noch da«, erklärt Sergio Boldus. Er ist überzeugt, daß die Indignados derzeit eine Phase der Reflexion und Sammlung durchlaufen. Der 28jährige war von Anfang an dabei. 2009 ist er direkt nach seinem Geschichtsstudium arbeitslos geworden. Da er noch nicht in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hatte, bekam er keinerlei Unterstützung. Er lebt derzeit gemeinsam mit seiner ebenfalls arbeitslosen Schwester bei den Eltern in einer kleinen Vorstadtwohnung. »Ich muß mich wohl damit abfinden, daß es für mich in Spanien auf lange Sicht keine Arbeit geben wird«, sagt er resigniert.

Fast die Hälfte aller Spanier/innen unter 25 Jahren ist ohne Beschäftigung und weder Studium noch Berufsausbildung verbessern ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Boldus absolvierte Zusatzausbildungen und erledigte einige Handlangerjobs für ein paar Euro Schwarzgeld. Er war wütend auf die Politiker, die mehr mit ihren Korruptionsangelegenheiten beschäftigt waren als damit, Antworten auf die Krise zu suchen. Dann kamen die Indignados: »Hier hatte ich von Anfang an das Gefühl, gehört zu werden.« In Spanien, wo sich junge Menschen in den vergangenen Jahren enttäuscht von der Politik abgewandt haben, weil sie sich von den etablierten Parteien nicht vertreten fühlten, bot die Protestbewegung eine Möglichkeit der politischen Beteiligung. Sie hatte weder ein Programm noch eine ideologische Grundausrichtung. Jeder konnte auf den Vollversammlungen Vorschläge machen. Das gefiel Boldus. Er schlief mehrere Wochen lang auf der Plaça de Catalunya in Barcelona und erlebte die brutale »Säuberungsaktion« der Polizei, bei der Ende Mai 2011 122 der Campierenden verletzt und mehrere Lastwagen, voll mit Zelten, Computern, Feldküchen und Lebensmitteln, konfisziert wurden. »Wir schliefen noch, als wir aus den Zelten gezerrt und mit Knüppeln traktiert wurden«, erinnert er sich.

Der katalanische Innensenator Felip Puig begründete die Aktion mit mangelnder Hygiene auf dem Platz und mit der Sorge, es könne im Zusammenhang mit einem Fußballspiel zu Zusammenstößen zwischen Platzbesetzern und den Fans des FC Barcelona kommen. Als dann die Funksprüche der Polizei an die Öffentlichkeit gerieten, in denen Anweisung erteilt worden war, dem »Gesocks die Lust am Demonstrieren auszuprügeln«, gewannen die Indignados in der Bevölkerung schlagartig an Sympathie. Ähnliches wiederholte sich in Valencia, wo die Polizei mit Gummigeschossen und Tränengas gegen Schüler und Studenten vorging, die gegen Bildungsabbau protestierten. Die Empörung in der Bevölkerung wuchs, was Politik und Polizei jedoch nicht irritierte. Immer wieder gingen sie in Spanien gegen friedlich Protestierende vor, denen sich längst auch ältere Menschen, Eltern mit Kindern und unzufriedene Kleinunternehmer angeschlossen hatten. Gleichzeitig wurden auch die Demonstranten aggressiver. Im Herbst blockierten sie das katalanische Parlament und bewarfen die Abgeordneten mit Farbbeuteln, in Madrid wurden Abgeordnete mit faulem Obst traktiert.

Im Sommer 2011 waren die Indignados aus den Schlagzeilen nicht mehr wegzudenken. Inzwischen war der Unmut über die Krisenpolitik der sozialdemokratischen Regierung Zapatero weit verbreitet. Sie seien Opfer einer weltweiten Finanzkrise, bleuten Politik und Medien den Spaniern ein. Später bekamen sie zu hören, Europa und vor allem Deutschland seien schuld daran, daß nun die Sozialleistungen gekürzt werden müßten. Noch Ende 2008 hatte der Parteigenosse Zapateros und Direktor des staatlichen Banco de España, Miguel Ángel Fernández Ordóñez, behauptet, die Spanier könnten beruhigt sein, denn sie hätten das beste Finanzsystem der Welt und ganz Europa würde sie beneiden. Erst nach und nach kam ans Tageslicht, wie es um das spanische Finanz- und Wirtschaftssystem wirklich bestellt war.

»Daß es nicht gutgehen kann, wenn ein Drittel der Jugendlichen die Schule abbricht, um auf dem Bau zu arbeiten, also einem Sektor, dessen Wachstum in Spanien nur auf Spekulation beruhte, war eigentlich jedem klar«, sagt der Journalist Vicent Partal, der die Proteste der Indignados beobachtet. »Viele Spanier scheuen aber davor zurück«, meint er, »selbst auf die Straße zu gehen«. Und Sergio Boldus schimpft: »Die Politiker haben alle Warnungen vor dem Platzen der Immobilienblase einfach ignoriert und gehofft, daß es nicht mehr in ihrer Legislaturperiode passiert.« – »Zwischenzeitlich haben sie sich schnell noch die Taschen so voll wie möglich gestopft.« Boldus sitzt inzwischen in einem kleinen Café in der Nähe der Universität und erläutert die Fehlentwicklungen der vergangenen Jahre. Eine junge Frau kommt an den Tisch. Nuria Vendrell hält das Protestplakat noch in den Händen, das sie soeben durch Barcelona getragen hat. »Ni un desnonament  més! Dret a l’habitatge!« steht darauf: »Keine Enteignungen mehr! Recht auf Wohnraum!«

Die junge Floristin hat sich in den vergangenen Monaten vor allem gegen die Enteignung von Häusern und Wohnungen engagiert. Viele Familien konnten die plötzlich rapide steigenden Raten nicht mehr zahlen und die Banken kannten kein Pardon und konfiszierten die Wohnungen. »Das ist bizarr in einem Land, in dem ein großer Teil der Häuser und Wohnungen leersteht, weil sie nur zu Spekulationszwecken gebaut wurden«, meint Nuria Vendrell wütend. Sie hat Wohnungsbesetzungen organisiert und ist dafür zu einer Geldstrafe von 1.500 Euro verurteilt worden.

Für ihre Kritik an der Immobilienspekulation bekommen die Indignados Zustimmung aus einer Richtung, aus der sie das nicht erwartet haben: von marktliberalen Ökonomen. »Es war unverantwortlich, daß in Spanien unkontrolliert auf dem Immobilienmarkt gezockt werden konnte«, kritisiert Santiago Carbó Valverde, Professor für Ökonomie und ehemaliger Berater der Europäischen Zentralbank. Die Indignados würden sich zu Recht fragen, wieso nun, da der Immobilienmarkt zusammengebrochen ist und zahlreiche der schnell und billig gebauten Betonklötze leerstehen, die Immobilienpreise noch immer über dem europäischen Durchschnitt liegen. Carbó Valverde bestätigt, daß die Immobilienpreise durch Spekulation nach oben getrieben wurden und nun künstlich auf hohem Niveau gehalten werden: »Etwa bis 2005 war die Einschätzung des Immobilienwerts noch einigermaßen realistisch. Das größte Risiko lag in der Kreditvergabe als Kaufanreiz für Immobilien. Spätestens 2006/07 hätten die Kontrollinstanzen diese Entwicklung stoppen müssen.«

Xavier Bernat ist eines der vielen Opfer der Kreditpolitik der Banken. Nach dem Schulabbruch konnte er bei einer Straßenbaufirma aus dem Stand 180.000 Peseten, mehr als 1.000 Euro, im Monat verdienen. Einige Jahre später bekam er bereits das Doppelte. Zusätzlich erledigte er einige Aufträge schwarz. Auf Pump kaufte er für 300.000 Euro eine Wohnung, die nun, nachdem er arbeitslos geworden ist, von der Bank konfisziert wurde. Noch immer jedoch ist er verpflichtet, die Hypothek, die auf der Wohnung lastet, abzuzahlen.

Bernat hat sich im vergangenen Herbst den Indignados angeschlossen. Auf Demonstrationen geht er aber nur selten. Er hat kein Auto mehr, und der Busverkehr in sein Dorf im katalanischen Pyrenäenvorland wurde vergangenes Jahr eingestellt. Doch er diskutiert in den sozialen Netzwerken mit und verbreitet Informationen. Zur Wahl im vergangenen Herbst ist er, wie viele Indignados, nicht gegangen. »Das war vielleicht falsch«, meint er heute. Im Internet und auf den Asambleas genannten Vollversammlungen ist über die Frage der Wahlbeteiligung viel diskutiert worden. »Wir wollten zum Ausdruck bringen, daß wir mit dem politischen System nicht einverstanden sind«, sagt Bernat. Daß nun der rechtskonservative Partido Popular am Ruder sitzt, macht die Sache aus Sicht der Empörten allerdings noch schlimmer.

»Mariano Rajoy lügt wie gedruckt«, stand auf einem der Plakate, die in Barcelona am 1. Mai durch die Straßen getragen wurden. Tatsächlich hatte Rajoy, der seit vergangenem  November Spanien regiert, im Wahlkampf angekündigt, er wolle weder die Mehrwertsteuer erhöhen noch die Beamtengehälter oder soziale Transferleistungen beschneiden. Nun tut er beides. Die Umsetzung des von der EU geforderten Sparprogramms hat Rajoy bis nach der Regionalwahl in Andalusien (offizielle Arbeitslosenquote: 31,2 Prozent) im März dieses Jahres verschoben. »Wir werden noch immer zum Narren gehalten!« ärgert sich Bernat. »Die Protestbewegung ist daher so wichtig wie nie.« Er glaubt, daß jetzt, nachdem ersichtlich sei, wohin die neue Regierung steuere, sich viele wieder auf die Straße begeben werden.

Die Protestbewegung war nach dem Wahlsieg der Rechtskonservativen im vergangenen Jahr zwar in eine Art resignative Starre verfallen, doch selbst in kleineren Orten riß die politische Arbeit nicht ab. Es werden nach wie vor Asambleas abgehalten; die Basisarbeit geht weiter, wenn auch mit geringerer Teilnehmerzahl. »Democracia real ya!« – »echte Demokratie jetzt!« lautet noch immer die Hauptforderung. »Ich finde es einfach unglaublich, daß korrupte Politiker und Banker, die Privatvermögen verzockt haben, nicht zur Rechenschaft gezogen werden«, sagt Neus Cavaller. Die 43jährige Mutter zweier kleiner Kinder stieß bald nach deren Gründung zu den Indignados, die auch in ihrem Heimatort Agramunt mehrmals in der Woche Versammlungen abhielten. Inzwischen trifft man sich nur noch zweimal im Monat. Nur ein Drittel derjenigen, die in den ersten Wochen, nahezu euphorisiert vom neuen Gemeinschaftsgefühl, Manifeste diskutierten und abstimmten, ist noch dabei.

»Das ist schade, denn die eigentliche Arbeit hat gerade erst angefangen«, sagt Neus Cavaller. Damit meint sie das, was abseits der medienwirksamen Demonstrationen und Aktionen von Anfang an die erklärte Aufgabe der Protestbewegung war: Verbesserungen des Systems zu diskutieren und Aufklärung zu betreiben – über die vielen Faktoren, die zur Krise geführt haben und noch immer nicht hinreichend geklärt sind, über Verantwortliche und die aktuellen Fehlentwicklungen.

Für Neus Cavaller begann alles mit einem gehefteten Stapel Papier, der ihr auf dem Marktplatz in die Hand gedrückt wurde. Darauf waren die Gehälter vieler Politiker festgehalten, zudem die Summen, die ihnen als Spesen zur Verfügung stehen, sowie die Renten der Expolitiker. »Für mich war es schockierend, daß einige Parlamentarier so gut wie nie im Parlament anwesend waren und dennoch zwischen 7.000 und 14.000 Euro im Monat verdienten.« Haben die Abgeordneten zusätzliche Aufgaben, zum Beispiel in Kommissionen, kann das Gehalt – so legte es das gut recherchierte Dossier der Indignados offen – sogar noch deutlich höher ausfallen. »Alles einkommenssteuerfrei!« schnauft Neus Cavaller. Die schwarze Liste der Indignados erschien just zu der Zeit, als der damalige Ministerpräsident Zapatero verkündete, die Renten senken und die Lebensarbeitszeit auf 67 Jahre anheben zu wollen. Die höchstmögliche Rentensumme für spanische Staatsbürger wurde auf 32.000 Euro im Jahr festgelegt, unabhängig davon, wieviel und wie lange in die Rentenversicherung eingezahlt worden ist.

Da war es peinlich, daß die Indignados enttarnten, daß einige Expolitiker schon vor Erreichen des 60. Lebensjahrs Renten aus mehreren Ämtern bezogen. »Man kann willkürlich einen Namen aus der Liste der goldenen Rentner picken«, sagt Cavaller und tippt mit dem Finger auf einen der Namen auf der Liste: Exminister Rodrigo Rato erhält 37.070 Euro im Monat – also monatlich mehr als das, was das Gesetz einem normalen Bürger für das ganze Jahr erlaubt. Selbst in Korruptionsskandale verwickelte Politiker haben ihren Rentenanspruch nicht verloren. Für viele, die sich nie haben träumen lassen, einmal Teil einer Protestbewegung zu sein, sind derlei Aufklärungskampagnen der Indignados der Grund gewesen, sich den Protestierenden anzuschließen. Auch Neus Cavaller ist eigentlich keine typische Demonstrantin. Als Grundschullehrerin ist sie von der Krise nicht besonders stark betroffen, auch wenn das Beamtengehalt, das sie erhält, eingefroren worden ist und meist erst mit wochenlanger Verzögerung ausgezahlt wird.

Leute wie sie hat man bei den Indignados mit offenen Armen aufgenommen. Sie kann das, wofür vielen der jungen Aktivisten der lange Atem fehlt: In die Gemeinderatsversammlungen gehen und Fragen stellen, nachforschen, wo die Steuergelder landen, unnachgiebig sein. Neus Cavaller kam die Idee, auch in Kleinstädten und Dörfern die Offenlegung von Gehältern und Ausgaben zu fordern. Über Facebook regte sie die lokalen Indignados-Gruppen an, die Gehälter ihrer Gemeinderäte und Bürgermeister aufzulisten. Die Ergebnisse waren teilweise bizarr: So verdient der Bürgermeister von Ulea in Murcia, einem Dorf mit 900 Einwohnern, 4.000 Euro und erhält für jede Sitzung einen Bonus von 200 Euro. Die Bürgermeisterin von Marbella, Marisol Yagüe, verdiente zum Zeitpunkt der Recherche Ende 2011 sogar 84.462 Euro im Jahr. Die Kleinstadt, die sie verwaltet, ist hochverschuldet.

Auch den Banken sah man auf die Finger. Ans Tageslicht kam, wie bei den Sparkassen, den Cajas de Ahorro, bei denen Lokal- und Regionalpolitiker in den Verwaltungsräten saßen oder als (gut honorierte) Berater fungierten, geklüngelt wurde. Die Caja Castilla/La Mancha hatte zum Beispiel in der Gemeinde Chozas de Canales 340 Hypotheken für illegal erbaute Häuser erteilt, die indirekt im Besitz der Bank waren. Antonio Antúnez, bis 2010 Bürgermeister der betroffenen Gemeinde, hatte an dem Deal mitverdient und willkürlich Äcker zu Bauland erklärt – ein kleines, zufälliges Beispiel aus einer langen Liste der Skandale, die aus der engen Zusammenarbeit von Politik und Sparkassen resultieren.

Zu heftigen öffentlichen Debatten und Protesten der Indignados kam es, als die Jahresgehälter von einigen spanischen Bankern – weit über zwei Millionen Dollar im Jahr – bekannt wurden. Die Regierung gab dem Druck der Straße nach und will nun die Gehälter für Manager jener Banken, die mit öffentlichen Geldern gerettet werden, auf 600.000 Euro begrenzen. »600.000 Euro dafür, daß sie das Land vor die Hunde gebracht haben?« fragt Francisco Diez und setzt hinzu: »Nicht mit mir!« Der 74jährige sitzt mit einem Protestplakat und vier weiteren angegrauten Herren auf dem Boden vor der Hauptfiliale der Santander-Bank in Barcelona. Seit Wochen schon wechseln sich hier rund ein Dutzend Rentner bei der Sitzblockade ab. Die Senioren sind Yayoflautas – Opaflöten, eine Gruppierung, die sich bereits Mitte des vergangenen Jahres bei den Indignados gebildet hat. »Wir haben schließlich Zeit!« lacht Diez.

Die Yayoflautas sind überall in Spanien aktiv und fallen durch besonders kreativen Protest auf. Sie blockierten Busse in Barcelona und Madrid, um gegen das Ansteigen der Fahrpreise zu demonstrieren. Sie verwickelten die Bankangestellten vieler Bankfilialen an einem ihrer landesweiten Aktionstage in stundenlange Gespräche, so daß die Schlangen wartender Geschäftsleute bis auf die Straßen reichten, oder sie backten Kuchen, um auf die Kürzungen bei den Schulmittagessen aufmerksam zu machen. »Vorsicht!« warnt Diez, der schon während der Franco-Diktatur zivilen Ungehorsam geübt hat: »Spanien hat viele wütende Rentner, die für die Zukunft ihrer Enkel alles tun würden.«   

Annika Müller schrieb in KONKRET 4/12 über den Prozeß gegen den spanischen Richter Baltasar Garzó