Nichts kommt von selbst

Gabriel als Gorbatschow: Raus aus der Sozialistischen Internationale, hoch die Progressive Allianz – die SPD dampft für weltweite soziale Gerechtigkeit.  

Von Ralf Schröder  

Trari trara, seid ihr alle da? »Progressive Alliance will den Kapitalismus d. 21. Jahrhunderts international bändigen. Mehr als 42 Parteien & NGOs arbeiten seit heute zusammen « – so twitterte Sigmar Gabriel im vergangenen Dezember aus Rom, wo auf seine Initiative hin die Suspendierung der Sozialistischen Internationale vorbereitet wurde. Die  Medienbranche zeigte allerdings nur mäßiges Interesse an dem Stück, offenbar fiel ihr nicht auf, mit welcher Vorfreude die Menschheit auf die neueste Erfindung der hiesigen Sozialdemokratie wartete. Gabriel machte trotzdem weiter und zelebrierte Ende Mai im Rahmenprogramm der 150-Jahr-Feier seiner Partei in Leipzig die Gründung der Progressiven Allianz. Dabei zitierte der Vorsitzende ein paar stets passende Sätze von Willy Brandt, die dieser just zum Ende seiner Präsidentschaft über die Sozialistische Internationale entworfen hatte: »Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, daß jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.« Trotz dieser detaillierten Unterweisung blieb einem Großteil des Publikums verborgen, ob die Aufführung irgendeinem Sinn folgte.

Zum Beispiel die Sozialistische Internationale (SI) – woher rührte Gabriels Grimm auf diese ehrwürdige Organisation? Gegründet wurde sie in ihrem heutigen Format 1951, in der teils heftigen Konkurrenz zwischen den Blökken meldeten sich die beteiligten sozialdemokratischen Parteien wie immer zur Heimatfront und unterstützten den Westen in seinem kalten Krieg gegen die sowjetischen, chinesischen und alle anderen Kommunisten, im Zweifelsfall meist auch gegen die vermeintlichen. Eine gewisse Bedeutung erkämpfte sich die Internationale aber erst, als Willy Brandt 1976 ihr Chef wurde – just zu einer Zeit, in der wichtige Entscheidungen zu fällen waren.

So sahen die USA und ihre europäischen Verbündeten damals die Notwendigkeit, allerlei Revolutionäre zu neutralisieren, die in den bisherigen Kolonien an die Macht wollten – nennenswerte Gebiete dort schienen in Gefahr, der bürgerlichen Plünderwirtschaft abhanden zu kommen. Brandt, seit Initiierung der neuen deutschen Ostpolitik als Spezialist für internationale Kooperation ausgewiesen und deshalb fast weltweit hochangesehen, machte die Sozialistische Internationale zu einem halbwegs wichtigen Akteur in der flugs neu geschaffenen »Nord-Süd-Politik«.

2006 erschien ein von Bernd Rother und Wolfgang Schmidt verfaßtes Jubelbuch, das unter dem Titel Willy Brandt – Über Europa hinaus Brandts Arbeit in der SI würdigt. Es macht deutlich, daß es bei der geforderten »Neuen Weltwirtschaftsordnung « und der »Überwindung des Eurozentrismus« vor allem darum ging, die Linke in aller Welt auf die Idee eines demokratisch gezähmten Kapitalismus einzuschwören – als »dritten Weg« zwischen Washington und Moskau verkauften prominente Sozialdemokraten diese Orientierung. War die SI bis dahin ein verschnarchter sozialdemokratischer Europa-Stammtisch gewesen, entfaltete sie unter Brandt alsbald allerlei Aktivitäten: Im September 1977 reiste der Schwede Olof Palme mit einer Delegation in den Süden Afrikas, 1978 flog der Portugiese Mario Soares mit einer Abordnung nach Lateinamerika, der Österreicher Bruno Kreisky kümmerte sich um en Nahen Osten. Ende 1977 fand in Tokio die erste Parteiführerkonferenz der SI in Asien statt. Im Mai 1978 folgte die erste Sitzung eines SI-Gremiums in Afrika, als sich ihr »Büro« in der senegalesischen Hauptstadt Dakar traf.

Daß Brandts Wirken in den Augen der westlichen Eliten weitgehend gelungen ist, zeigt das Fazit des Buches.  Durchschlagender Erfolg« sei der Strategie, immer und überall und wenn nötig auch langwierig nach Kompromissen zu suchen, »in keinem der international bedeutsamen Konflikte« vergönnt gewesen. Vom Scheitern in der Hauptsache abgesehen, habe Brandt jedoch »das Wissen um die Probleme der Entwicklungsländer « fest »im Bewußtsein vieler Menschen auf der ganzen Welt verankert«. Zudem sei seine Arbeit in der SI als Beitrag zum Aufbau einer  internationalen Zivilgesellschaft« und einer »Weltinnenpolitik« zu würdigen – Stichworte, die heute regelmäßig bemüht werden, sobald sich eine Berliner Regierung zur praktischen Einmischung in einen internationalen Konflikt genötigt sieht.

 Nachdem Brandt 1992 als ihr Chef abdankte, versank die SI erneut in völliger Bedeutungslosigkeit. Mit der Auflösung der Sowjetunion und des zugehörigen Staatenblocks hatte der Verband seinen wichtigsten Daseinszweck verloren, die Idee eines gezähmten Kapitalismus verlor im Sturm der anschwellenden neoliberalen Agitation zwar nicht ihren Charme, aber dafür auch die letzten Reste an Durchsetzungskraft.

Hatten es die Tagungen und Beschlüsse der SI über lange Jahre nicht einmal in die Randspalten der Zeitungen geschafft, gab es 2010/11 im Zuge der jüngeren Wirren in den arabischen Staaten erstmals wieder Resonanz, als Kritiker fragten, wie beispielsweise die Parteien der Diktatoren Mubarak (Ägypten) und Ben Ali (Tunesien) zu ihrer Mitgliedschaft in der SI gelangt sind. Bevor die Internationale ordnungsgemäß hätte antworten können, daß es doch spätestens seit 1918 gute sozialdemokratische Tradition ist, zur Wahrung bürgerlicher Verhältnisse im Zweifelsfalle auch mit Gesindel zu kooperieren, hatte Sigmar Gabriel gerochen, daß hier ein großes Reformprojekt herangereift war. Der SPD-Chef suchte und fand über die Monate allerlei Innovationshemmnisse, sein Textbaustein zum Abschied von der SI ging zuletzt so: »Nüchtern muß man feststellen, daß die Sozialistische Internationale in den letzten Jahren weder zu den Exzessen der Finanzmärkte noch zu den anderen globalen Herausforderungen – vom Klimawandel bis zur Bekämpfung des Hungers – irgendeinen substantiellen Beitrag geleistet hat. Die SI ist schon lange nicht mehr die Organisation Willy Brandts oder Olof Palmes. Die SI ist heute organisatorisch erstarrt. Sie lebt – wenn überhaupt – mehr in der Vergangenheit, denn in der Gegenwart. Schlimmer noch: Sie hat viel zu lange antidemokratische Parteien in ihren Reihen geduldet.«

Der letzte Satz war keineswegs als Selbstkritik gemeint – Mubaraks Partei etwa war 1989 unter Brandt in die SI-Familie gekommen. Auch die Frage, ob die eigene Organisation jene Sortenreinheit aufweist, die nun plötzlich von der SI gefordert wurde, ersparte sich die SPD. Sonst hätte man etwa erforschen müssen, welchen substantiellen Beitrag das Parteimitglied  Thilo Sarrazin dazu leistet, »das 21. Jahrhundert zu einem Jahrhundert des demokratischen, sozialen und ökologischen Fortschritts zu machen«. Oder inwiefern das Parteimitglied Heinz Buschkowsky, der jüngst vorschlug, »Hartz-IV-Betrüger « (»Welt«) via Facebook-Scanning ausfindig zu machen, der »Gerechtigkeit und Gleichheit« Vorschub zu leisten gedenkt.

Das basic document, das Gabriel zur Gründung der Progressiven Allianz nun in Leipzig verabschieden ließ, ist an stumpfsinniger Redundanz kaum zu toppen. Während es in jeder zweiten Zeile eigens darauf hinweist, seine Unterzeichner, darunter die US-Demokraten, die Polisario und der Indische Nationalkongreß, seien absolut progressiv, besingt es munter allerlei anerkannt angenehme Dinge: neben den genannten etwa »Internationale  Solidarität « und »Freiheit«, zudem »Frieden und Menschenrechte« sowie »gleiche Bezahlung für Frauen und Männer«, nicht zu vergessen der »soziale Zusammenhalt«.

Ohne Umschweife und ohne einen Gedanken auf sozialdemokratische Miturheber zu verwenden, prangert man auch die desaströsen Erscheinungen unserer Zeit an: »wachsende innergesellschaftliche Ungleichheit« zum Beispiel, »Arbeitslosigkeit« und »Klimawandel«, die »Verbreitung von Massenvernichtungswaffen« sowie, ach ja, »Hunger und Armut« sowie den »Neoliberalismus«. Ihm wirft das basic document vor, »furchtbar versagt« zu haben, dabei hat er genau das bewerkstelligt, was seine Erfinder wollten und was Leute wie Tony Blair und Gerhard Schröder exekutiert haben. Bei all dem kommt die Progressive Allianz natürlich als »Netzwerk« daher und ist mit Werten wie »Nachhaltigkeit« und »Balance« garniert: Gabriels Reklameteam zeigt sich absolut auf der Höhe der Zeit.

Entsprechend zeugt das intellektuelle Format des Gründungsdokumentes von dramatischer Unterbelichtung. Weil offensichtlich nichts Aktuelleres im Fundus war, kopiert es im Duktus, in seiner gedanklichen Mechanik und in den strategischen Keywords auf geradezu unverfrorene Weise das »Neue Denken«, das Michail Gorbatschow mit seiner ideologischen Entourage erfunden hat, um die Abwrackung der Sowjetunion zu begleiten. Daß es sich bei Gorbatschows grundlegenden Botschaften im Wortsinne um schlichten Unfug handelte, war, die entsprechende Bereitschaft vorausgesetzt, schon damals auf Anhieb zu erkennen. Mittlerweile ist es vielfach empirisch belegt: Alle gemeinsamen Vorhaben und Versprechungen der »Staatengemeinschaft« enden regelmäßig im Nichts – sei es die Bekämpfung des Hungers, der Armut oder der Umweltzerstörung. Als erfolgreich gelten durchweg Staaten, Unternehmen oder Seilschaften, die ihre Partikularinteressen auch gegen Widerstände durchdrücken.

Absolut blind gegenüber den real existierenden Widersprüchen und ohne Scheu vor dem Plagiat plädiert das basic document wieder einmal für »eine neue Weltordnung«, die durch »Zusammenarbeit« statt durch »Gegeneinander « geprägt ist: »Heute im globalisierten 21. Jahrhundert«, so die romantische und klassenlose Großlüge, »kann die Menschheit ihre existentiellen Herausforderungen nur gemeinsam lösen.« Eine »kooperative Weltordnung« sei das Ziel, in der gemeinsame Problemlösungen und Zukunftsentwürfe« möglich werden. Gefragt sei eine »progressive Antwort«, die auf »Kooperation statt Konfrontation« setzt. Dazu zählt die Allianz vor allem »die Arbeit an einem neuen globalen Abkommen zwischen Kapital und Arbeit« – ein sprichwörtliches Unding: In jenem utopischen Augenblick, in dem die globale Arbeit mit einer Stimme sprechen würde, statt sich unter Führung ihrer nationalen Bevollmächtigten im gegenseitigen Konkurrenzkrieg zu schinden, wäre das Kapital samt seiner Hofnarren erledigt und das globale Abkommen überflüssig.

Man sollte das alles allerdings nicht allzu ernst nehmen. Welche Bedeutung ihre Erfinder und die hiesigen Presseleute der Progressiven Allianz beimessen, läßt sich recht hübsch daran ablesen, dass es bis heute (9. Juli) keine allgemein, also über Google zugängliche deutschsprachige Version ihres Gründungsdokuments

gibt. Dabei erklärt der Schriftsatz in seiner typischen Diktion sehr feierlich, weshalb er und die Allianz das Licht der Welt überhaupt erblickt haben und weshalb das im Mai 2013 geschehen mußte: »Die Zeit ist reif für ein progressives globales politisches und ökonomisches System, das den Menschen wieder in das Zentrum der Aufmerksamkeit stellt.« Einmal im Jahr, so heißt es weiter, werde man deshalb künftig eine internationale Konferenz abhalten.

 Nietzsche hat den »Willen zum Nichts« als eine dekadente Form des Willens zur Macht beschrieben. Vielleicht ist dieser Wille aber auch einfach nur in einer Werbeagentur aufgewachsen.  

Ralf Schröder schrieb in KONKRET 7/13 über Bayern, das Kernland der Reaktion