Boat People 2015

Auch in Südostasien sind Zehntausende auf der Flucht vor politischer Verfolgung. Kein Staat will sie aufnehmen. Von Antje Missbach

Während Europa zur Zeit im Mittelpunkt der sogenannten Flüchtlingskrise steht, kämpfen in Südostasien Tausende von Bootsflüchtlingen aus Myanmar und Bangladesch um ihr Überleben. Laut aktuellen Statistiken des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) hat die Zahl der Flüchtlinge mit weltweit 51 Millionen gegenwärtig ein Rekordhoch erreicht.

Im Zentrum der Aufmerksamkeit in Südostasien stehen derzeit die Rohingya, eine muslimische Minderheit, der seit Jahrzehnten fundamentale Rechte, etwa die Staatsbürgerschaft in ihrer Heimat Myanmar, verwehrt werden. Darüber hinaus sind sie Zwangsarbeit, Einschränkungen ihrer Bewegungsfreiheit, Landkonfiszierungen und seit neuestem auch einer strikten Geburtenkontrolle unterworfen, was die Regierung in Rangun bestreitet. Die Spannungen zwischen den Rohingya und der buddhistischen Mehrheit in Myanmar reichen bis in die Kolonialzeit zurück, als die britischen Besatzer die Rohingya gegen andere ethnische Gruppen ausspielten.

Nach Schätzungen leben rund eine Million Rohingya in der myanmarischen Provinz Rakhaing. Hinzu kommen zwischen 200.000 und 500.000 Menschen, die in behelfsmäßigen Flüchtlingsunterkünften im benachbarten Bangladesch, hauptsächlich in einer Region namens Cox’s Bazar, untergekommen sind; nur 32.000 von ihnen wurden als Flüchtlinge anerkannt. Auch im Norden Thailands haben seit Jahrzehnten mehr als 100.000 Rohingya Zuflucht gesucht. Viele verharrten in der Nähe der Grenze, in der Hoffnung, irgendwann nach Rakhaing zurückzukehren. Obwohl sich seit 2011 die politischen Zustände in Myanmar gebessert haben und viele Beobachter vorsichtig von einer beginnenden Demokratisierung des Landes sprechen, hat sich die Lage für die Rohingya deutlich verschlechtert. Die neue Meinungsfreiheit macht es leichter, sie zu diffamieren.

2012 kam es zu schweren Unruhen zwischen Buddhisten und Muslimen in Rakhaing, bei denen Hunderte Menschen starben. Fast 140.000 Rohingya wurden vertrieben und sind nun gezwungen, in vom Militär eingerichteten Lagern zu leben, die keinen Zugang zu Schulen, dem Gesundheitssystem und dem formellen Arbeitsmarkt zulassen. Mit der Verschlimmerung der Lage in Rakhaing setzte sich der Auswanderungstrend fort. Neben Bangladesch und Thailand sind für die Rohingya auch Malaysia und Indonesien wichtige Anlaufziele. Offizielle Zahlen des UNHCR nennen 45.910 anerkannte Rohingya- Flüchtlinge und -Asylsuchende in Malaysia und etwa 2.000 in Indonesien (die tatsächlichen Zahlen sind freilich wesentlich höher).

Da vertriebene Rohingya (und andere Asylsuchende) in Thailand und Malaysia keine staatliche Hilfe bekommen und selber für ihr Überleben aufkommen müssen, sind sie gezwungen, Jobs anzunehmen, die sonst keiner machen will. Dieser Zustand ermöglicht jede Art von Ausbeutung. Seit Jahren arbeiten sie als Billigkräfte und zum Teil sogar als unbezahlte Sklaven in Plantagen, in der Fischerei und im Bauge- werbe. Werden sie doch hin und wieder für ihre Arbeit entlohnt, kassieren korrupte Polizisten und Beamte gerne mit ab – sie warten am Zahltag schon vorm Werktor. Oft kommt es vor, dass Arbeitgeber die Lohnzahlungen immer weiter hinauszögern und kurz vor Beendigung einer Bauphase dann lieber die Immigrationsbehörden informieren, die die »illegalen« Arbeiter festnehmen und beispielsweise nach Thailand abschieben. Praktischerweise können sie in der Regel dann nach ein paar Tagen und gegen eine gewisse Gebühr wieder neu nach Malaysia gebracht werden. Die staatlich geduldete, wenn nicht sogar geförderte Ausbeutung ist längst bekannt. Nur hin und wieder werden daher dikke Krokodilstränen vergossen, wenn die Presse vorwurfsvoll von neuentdeckten Sklavencamps mitten im Dschungel berichtet. Dort wurden Tausende Rohingya von ihren Schleusern festgehalten, bis sie an mögliche Arbeitgeber weitervermittelt werden konnten.

Selbst Indonesien – wo es immerhin ein Millionenheer von einheimischen Billigarbeiter/ innen gibt – beutet rechtlose Migranten aus. Beispielsweise in Benjina, einer indonesischen Insel im unterentwickelten Osten des Archipels, wo Anfang des Jahres 550 junge Männer aus Myanmar, Kambodscha, Laos und Thailand entdeckt wurden, die zuvor monatelang gezwungen worden waren, von früh bis spät unbezahlt auf Fischerbooten zu arbeiten. Kranke und Entkräftete wurden nach Augenzeugenberichten einfach ins Meer geworfen. Gab es jahreszeitlich bedingt mal nichts zu tun, wurden sie mitten im Dschungel der Insel in Käfige gesperrt, um ihre Flucht zu verhindern. Keiner weiß, wieviele von ihnen schon an Hunger und Erschöpfung gestorben sind. Nach ihrer Entdeckung wurden sie in ihre Heimatländer verfrachtet.

Die Tatsache, dass die Asylsuchenden auf ihren langen Reisen, oft durch mehrere Länder, arbeiten müssen, um ihr Überleben zu sichern, führt dazu, dass sie als »illegale Arbeitsmigranten« abgetan werden. In ihrer Not sind sie auf jeden Job angewiesen und daher extrem anfällig für jede Form der Ausbeutung. Manche Schleuser versprechen ihnen Jobs in Malaysia oder Thailand, halten sie dann aber gegen ihren Willen fest, bis ihre Angehörigen Lösegeld für sie bezahlt haben. Solche Erpressungen gibt es entlang vieler Schleuserrouten, ob nun in Thailand, der Türkei oder in Libyen. Zahlen die Angehörigen nicht oder werden die Flüchtlinge unterwegs krank, lassen ihre Schleuser sie auf halbem Wege zurück. Anfang Mai 2015 wurden zunächst in Südthailand und später auch auf der anderen Seite der Grenze in Nordmalaysia Dutzende verlassene Flüchtlingscamps und die sterblichen Überreste von mehr als 150 Menschen entdeckt. Daraufhin kündigten, analog zum Vorgehen in der EU, die staatlichen Behörden ein entschiedenes Vorgehen gegen Schleuser und Schmuggelnetzwerke an, was wiederum Tausende Rohingya in noch größere Schwierigkeiten brachte. Während einige Schleuser, deren Arbeitsgrundlage ja gerade die gegen Flüchtlinge gerichteten staatlichen Restriktionen sind, die Dschungellager auf Containerschiffe verlegten und die Rohingya dort festhielten, stachen andere in Richtung Malaysia und Indonesien in See.

So tauchten im Mai, wenige Tage nach der Entdeckung der ersten Dschungellager, plötzlich mehrere Boote mit über 1.300 Rohingya in der Provinz Aceh, dem nördlichsten Zipfel der indonesischen Insel Sumatra, auf. Zur gleichen Zeit trafen weitere Boote mit etwa 1.700 Rohingya auf der malaysischen Insel Langkawi ein. Beunruhigt von den Berichten der Menschen an Bord, die, gezeichnet von den monatelangen Strapazen, auf weitere Flüchtlinge verwiesen, die sich auf den Weg gemacht hätten, beschlossen die Regierungen in Jakarta und Kuala Lumpur, keine Boote mehr an Land zu lassen. Nach Angaben der Gestrandeten befanden sich zu dieser Zeit weitere 7.000 bis 8.000 Menschen auf Booten im Indischen Ozean. Mit Hilfe von Kriegsschiffen und Luftüberwachung wurden die Grenzen abgeriegelt. Die lokale Bevölkerung, also vor allem Fischer, wurde angehalten, keine in Seenot geratenen Rohingya mehr an Land zu bringen, aber viele Acehnesen hielten sich nicht an diese Vorschrift.

Statt die Rohingya an Land zu lassen und zu versorgen, schickten die Regierungen Malaysias und Indonesiens Lebensmittel, Wasser und Treibstoff zu den Booten auf See, reparierten defekte Bootsmotoren und zwangen die Rohingya, ihre Reise irgendwohin fortzusetzen. Es waren Zwangsabschiebungen auf hoher See; dabei orientieren sich die drei südostasiatischen Regierungen am Beispiel Australiens, das seit Beginn der Operation »Souveräne Grenzen« im September 2013 mehrere Boote nach Indonesien, Vietnam und Sri Lanka zurückgebracht und damit ein solches Vorgehen quasi salonfähig gemacht hat.

 Während Indonesien behauptete, nicht das eigentliche Ziel für diese halbverhungerten, halbverdursteten Rohingya zu sein, das seien Malaysia beziehungsweise Thailand, taten seine beiden Nachbarländer genau dasselbe – nur andersrum. Mit dem Resultat, dass dieses zynische Pingpong Menschenleben kostete. Wie viele, wird sicherlich nie festgestellt werden; Überlebende berichteten von brutalen Kämpfen an Bord um imkonkret mer knapper werdende Lebensmittel- und Wasservorräte. Erst zehn Tage nachdem die ersten Boote eingetroffen waren, war der internationale Druck so stark geworden, dass sich die Regierungen in Thailand, Indonesien und Malaysia nicht mehr um ihre Verantwortung drücken konnten; die zwei letzteren beschlossen, bis zu 7.000 Bootsflüchtlinge vorübergehend aufzunehmen.

Laut der am 20. Mai getroffenen Vereinbarung verpflichten sich Malaysia und Indonesien, den Asylsuchenden für bis zu ein Jahr Unterkunft zu gewähren. Die Kosten müssen aber von der internationalen Gemeinschaft getragen werden. Außerdem erwarten beide Länder, dass innerhalb dieses Zeitraums alle Asylsuchenden entweder in Drittländer umgesiedelt oder in ihr Herkunftsland repatriiert werden, wo man ihnen ja nicht gerade nachtrauert. Die Bearbeitung der Asylgesuche unterliegt dabei dem UNHCR, denn weder Indonesien noch Malaysia haben die Internationale Flüchtlingskonvention unterzeichnet. Demzufolge verfügen sie auch über keine eigene Gesetzgebung, die eine rechtliche Integration von Flüchtlingen ermöglichen könnte. Für die unmittelbare Versorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten kommt die Internationale Organisation für Migration (IOM) auf. Die macht sich ansonsten vor allem mit ihren Programmen zum Ausbau der Grenzüberwachung und im Bereich des Migrationsmanagements einen Namen. Finanziert wird sie nicht nur von europäischen Geldgebern, sondern vor allem auch von Australien, das sich ebenso wie die Europäer immer mehr gegen ungewollte Flüchtlinge abzuschotten versucht.

 UNHCR und IOM sind in den genannten drei Transitländern keineswegs untätig. Rohingya haben relativ hohe »Erfolgsquoten«, wenn es um die Anerkennung ihrer Fluchtgründe geht. Allerdings gehören sie als oft gering Gebildete oder sogar Analphabeten zu den kaum umsiedelbaren Flüchtlingen. Wartezeiten sind allgemein lang, auch für Afghanen, Iranis und Iraker, die ebenfalls seit Jahren in den Transitländern Südostasiens auf ihre Umsiedlung warten. Schon deshalb ist die gesetzte Jahresfrist unrealistisch. Die Philippinen und auch die USA haben zwar angekündigt, unter Umständen bestimmte Kontingente von Flüchtlingen aufzunehmen, doch es bleibt abzuwarten, ob diese Ankündigungen auch umgesetzt werden. Australiens Premier Tony Abbott jedenfalls gab zu verstehen, dass sein Land keinen einzigen dieser Flüchtlinge aufnehmen werde.

Einig sind sich die Politiker bisher nur darin, dass eine regionale Lösung hermüsse. Was aber »regional« und »Lösung« bedeuten, darüber besteht kein Konsens. Die involvierten Staaten sind sich einig, dass die Rohingya irgendwohin müssen, aber auf gar keinen Fall in ihrem jeweiligen Land bleiben sollen. Auf der Suche nach einer einvernehmlichen Lösung der »Flüchtlingskrise« lud die thailändische Regierung Ende Mai zu einem eintägigen Gipfel nach Bangkok. Vertreter/ innen aus insgesamt 17 Ländern und von internationalen Organisationen folgten der Einladung, aber Malaysia, Indonesien und Thailand schickten rangniedrige Vertreter, nicht einmal Minister. Entsprechend dürftig fielen die Ergebnisse aus.

Die Lösungsvorschläge konzentrieren sich bisher auf drei Punkte. Zum einen soll allen Bootsflüchtlingen, die noch auf dem Indischen Ozean treiben, geholfen werden. Dafür genehmigte Thailand den USA sogar Flüge über seinem Seegebiet, um vielleicht doch noch das eine oder andere Flüchtlingsboot zu finden. Denn die viel zu spät angelaufenen Ret-tungsmaßnahmen waren bisher nahezu vergeblich. Zum zweiten soll künftig die irreguläre Migration noch strikter unterbunden werden, was den Rohingya, die unter der Unterdrückung in Myanmar, Bangladesch und anderswo leiden, eine Flucht noch schwerermachen wird. Und drittens einigten sich die Gipfelteilnehmer, dass Myanmar mehr für die Beseitigung der Ursachen der Krise tun sollte. Allerdings durfte der Name Rohingya auf besonderen Wunsch Myanmars in der Beschlussfassung nicht verwendet werden.

Statt einer wirklichen Teilung der Verantwortung für die Flüchtlinge und dauerhaften Aufnahmeangeboten gibt es nur Almosen. Die USA sagten der IOM, die um insgesamt 26 Millionen Dollar für die Versorgung der Flüchtlinge gebeten hatte, lediglich drei Millionen zu. Australien erwägt, umgerechnet knapp vier Millionen Dollar für humanitäre Hilfe in Rakhaing und Cox’s Bazar lockerzumachen. Indonesien hat den Flüchtlingen in Aceh bisher 173.000 US-Dollar zur Verfügung gestellt, ist aber längst mit den ersten Repatriierungen beschäftigt. Alle Flüchtlinge, die sich zuvor in Bangladesch aufgehalten hatten, gelten nun als Bangladescher und werden dahin wieder abgeschoben. Selbst Drohungen der dortigen Premierministerin Sheikh Hasina, die Rückkehrer genauso hart zu bestrafen wie Schleuser, weil sie »dem Ansehen des Landes geschadet haben «, ändern daran nichts. Ebensowenig wie die jüngsten Pläne der Regierung in Dhaka, mehr als 30.000 Rohingya auf die südlich gelegene Insel Hatiya zwangsumzusiedeln.

All diese »Lösungen« – sei es die Zwangsabschiebung auf hoher See, die erzwungene Rückkehr von Asylsuchenden in ihre (auch: vermeintlichen) Herkunftsländer oder auch die Umsiedlungspraktiken auf irgendwelche Inseln – haben ein Vorbild. Sie wurden »erfolgreich « von Australien erprobt und stehen nun sämtlichen Staaten, die sich mit Flüchtlingen konfrontiert sehen, zur Verfügung. Wann immer ein Flüchtlingsboot im Mittelmeer sinkt, steht Tony Abbott bereit, um seine Konzepte und Strategien für die Abschottung Australiens auch anderswo zu vermarkten.

Um die Zahl ihrer Bootsflüchtlinge von 20.587 im Jahr 2013 auf null im Folgejahr zu senken, hat die australische Regierung keine Kosten gescheut. Um genau zu sein: Die bisherigen Kosten der Operation »Souveräne Grenzen« werden auf rund 750 Millionen US-Dollar beziffert. Nicht eingerechnet sind die Kosten für die Asylsuchenden, die Australien auf die Pazifikinseln Manus (zu Papua- Neuguinea gehörend) und Nauru abgeschoben hat. Bereits im November 2012 (noch unter der Vorgängerregierung) wurden mehr als jeweils 1.000 Asylsuchende (vor allem aus Afghanistan, Pakistan und dem Iran) auf unbestimmte Zeit in Lager auf diesen Inseln gebracht. Sie leben dort unter schwierigsten Bedingungen. Derzeit untersucht der australische Senat beispielsweise Vorwürfe sexuellen Missbrauchs von Kindern in den Lagern durch das Lagerpersonal. Auf beiden Inseln kommt es in regelmäßigen Abständen zu teils gewalttätigen Protesten. Aber selbst Todesopfer bleiben ohne politische Folgen, von einer Verbesserung der Lage der Betroffenen ganz zu schweigen. Als der Sondergesandte der UN Australien Anfang 2015 schriftlich bescheinigte, dass sein Vorgehen in mehrfacher Hinsicht gegen die internationale Konvention gegen Folter und andere grausame Behandlung verstößt, hatte Abbott nichts anderes zu entgegen, als dass er es »satt hat, von der UN belehrt zu werden«.

Selbst wenn ihre Asylgesuche anerkannt werden, haben die Flüchtlinge in Manus und Nauru keine Chance, nach Australien zu kommen. Statt dessen sollen sie auf den Pazifikinseln ein neues Leben beginnen oder nach Kambodscha, eines der ärmsten Länder Südostasiens, umsiedeln, denn auf Bitten und Drängen der Australier und gegen harte Devisen hat sich die Regierung in Phnom Penh bereit erklärt, Flüchtlinge aufzunehmen. Kein Wunder also, dass ein Großteil der Flüchtlinge »freiwillig« in seine Heimatländer zurückgekehrt ist. Dort angekommen, versuchen viele so schnell wie möglich, nach Europa aufzubrechen.

Antje Missbach arbeitet an der Monash University in Melbourne/Australien und forscht seit Jahren über die Lebensbedingungen von Asylsuchenden in Indonesien. Diesen Monat erscheint ihr Buch Troubled Transit. Asylum Seekers Stuck in Indonesia